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Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen aus den Kreisverbänden Dahme-Spreewald, Teltow-Fläming und Oberspreewald-Lausitz wählten den Architekten Andreas Rieger, Grünen-Kreisvorsitzender aus Lübben, zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 22. September 2013.
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Die bündnisgrünen Kreisverbände von Dahme-Spree, Teltow-Fläming und Oberspreewald-Lausitz laden ein zur Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62. Die genaue Abgrenzung des Wahlkreises könnt Ihr unter www.bundeswahlleiter.de einsehen. Abstimmungsberechtigt sind nur Parteimitglieder, die zum Zeitpunkt der Versammlung im betreffenden Wahlkreis zum Bundestag wahlberechtigt sind (§§ 12, 21 BWG). Das heißt, nur wer im Wahlkreis in das WählerInnenverzeichnis aufgenommen ist, kann einen Wahlschein zu erhalten.
Die zunehmende Verockerung der Spree und der südlichenSpreewaldzuflüsse durch die Belastung mit Eisenhydroxid aus den Bergbausanierungsgebieten erfordert schnelles und flexibles Handeln, um die Spree und den Spreewald als Naturreservoire und Grundlage des Tourismus und anderer Wirtschaftszweige in der Region zu erhalten.
Um dieser Forderung gegenüber Politik und Behörden den nötigen Nachdruck zu verleihen, gründet sich das Aktionsbündnis „Klare Spree“.
Unsere 6. Kreismitgliederversammlung in diesem Jahr war den Themen Großflughafen BER und Klare Spree gewidmet, zudem gab es wieder spannende Berichte aus den Gemeindevertretungen. Wir unterstützen zudem den grünen Infostand auf dem Brandenburg-Tag am 1. und 2. September in Lübbenau - kommen Sie vorbei!
Auf ihrer ersten gemeinsamen Radtour vom 14. bis 16. Juli nahmen die bündnisgrünen PolitikerInnen Ska Keller und Benjamin Raschke das Thema „Wirtschaft und Tourismus“ in der Spreewaldregion ins Visier.
Auf der dreitägigen Rundtour besichtigten die Europaabgeordnete und der Landesvorsitzende zahlreiche Orte und Betriebe, die für Tourismus im Spreewald stehen. Die Tour startete am Samstag in Brand und endete am Montagnachmittag in Vetschau.
Unter dem Motto „Der Kohle auf der Spur“ radelten am 07. Juli 12 Bündnisgrüne und SympathisantInnen aus Potsdam, dem Spreewald, Berlin und Cottbus mit der Landtagsabgeordneten Sabine Niels durch die Lausitz von Cottbus nach Guben.
Auch der Landesvorsitzende von Bündnis 90 /Die Grünen Benjamin Raschke und der Vorsitzende des Kreisverbands Dahme-Spreewald Andreas Rieger nahmen an der Tour teil und machte sich ein Bild vor Ort.
Auf der letzten Sitzung des Kreistags LDS machte sich unsere Fraktion vor allem für eine Neuformulierung der Kriterien des Kreiswettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" stark. An diesem können Dörfer und Ortsteile teilnehmen, in denen nicht mehr als 3000 Einwohner leben. Die Beteiligung an den Wettbewerben ist in der Vorbereitung für die Gemeinden hoch aufwendig und mit großem organisatorischen Aufwand verbunden. Eine Auswertung vonseiten der Jury erfolgt jedoch nur unzureichend. Zudem entsprechen die Vergabekriterien der Auszeichnung kaum der unterschiedlichen Ausgangssituation der teilnehmenden Gemeinden.
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Auch unser Kreisverband begrüßt und unterstützt die Volksinitiative für ein striktes Nachtflugverbot am Flughafen Schönefeld. Unsere Gemeindevertreter_innen werden die Initiative in den Parlamenten unterstützen, unsere Landtagsfraktion sicherstellen, dass Regionalflughäfen nicht für planmäßigen Tag- und Nachtflugverkehr erweitert werden.
Auf dem Kleinen Parteitag am vergangenen Samstag haben Bündnis 90/Die Grünen ihre Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot bekräftigt. Der Landesverband begrüßt und unterstützt damit auch das Anliegen des Volksbegehrens. Zugleich soll die bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag sicherstellen, dass bestehende Regional-Flugplätze bzw. Flughäfen in Brandenburg nicht für planmäßigen Tag- und Nachtflugverkehr erweitert werden dürfen.
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Auf unserer zweiten Kreismitgliederversammlung in diesem Jahr standen vor allem der bevorstehende Parteitag und das Nachtflugverbot auf der Tagesordnung. Zudem wählten wir neue Delegierte für die nächsten Parteitage.
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Die Bündnisgrünen aus den Südkreisen EE, LDS und OSL stehen einer Kreisgebietsreform, die keinerlei Vorteile für die ländlichen Regionen bietet und nur zu einer Verlagerung der Kompetenzen in die Zentren führt sehr skeptisch gegenüber. Dabei wären Reformen für mehr Bürgernähe notwendig.
Anlässlich der Entscheidung der SVV Königs Wusterhausen vom 20. Februar 2012 an der Ehrung Johann Schüttes durch die Beibehaltung des Straßennamens Schütte-Lanz-Straße sowie Schütte Lanz-Gewerbepark festzuhalten, nimmt der Kreisverband Dahme-Spreewald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung:
Der Landtag beschäftigte sich heute mit der Thematik der Flughafenaylverfahren. Unsere bündnisgrüne Innenexpertin im Landtag Ursula Nonnemacher setzte sich in ihrer Rede ausdrücklich für die Abschaffung dieses fragwürdigen Verfahrens aus. Mehr
In einer gut besuchten Versammlung im Café Graf in Luckau wählten die Mitglieder des Kreisverbandes Dahme-Spreewald am Donnerstagabend turnusgemäss einen neuen Vorstand. Nach einer ausführlichen Aussprache über Themen, Struktur und Finanzen des vergangenen Jahres wurde der Vorstand von den 19 anwesenden Mitgliedern neu bestimmt.
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